Ladina Triaca: Bundesrätlicher Blick auf die direkte Demokratie

Er komme viel zu selten an die Universität, meinte Bundesrat Alain Berset zu Beginn seines Referates zu den rund 250 anwesenden Studierenden. In der Tat! Denn was der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern in den darauffolgenden 90 Minuten zu berichten hatte, war äusserst spannend und wurde dem Ziel der Veranstaltung – eine Brücke zwischen Theorie und Praxis zu schlagen – vollkommen gerecht. Besonders gut gefallen hat mir Bersets Würdigung der direkten Demokratie. Dabei sind mir drei Zitate besonders hängen geblieben. 

«Direkte Demokratie ist nicht bequem»

Es gibt wohl kaum jemanden, bei dem diese Aussage so authentisch klingt, wie bei Alain Berset. Der 45-Jährige musste diesen Herbst bei der Abstimmung über die AHV-Reform schmerzlich erfahren, was es heisst, an der Urne zu verlieren. Und dennoch gab sich Berset vor uns Studierenden betont gelassen: Auch wenn die Vorstellungen über eine neue Reform der Altersvorsorge derzeit weit auseinandergingen und «Einigkeit über nichts» herrsche, so sei er doch zuversichtlich. Schliesslich zwinge uns die direkte Demokratie immer wieder dazu, mit unseren Gegnern zusammenzuarbeiten und Lösungen zu finden.

«Direkte Demokratie ist eine Debatte auf Augenhöhe, die nie aufhört»

Berset, der sich immer als Vollzeit-Politiker verstand, würdigte in seinem Referat auch die ausgeprägte Diskussionskultur, die durch die direkte Demokratie erzeugt werde. So hätten in der Schweiz alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich einzubringen und an der Debatte teilzunehmen. An dieser Stelle hätte ich mir allenfalls einen etwas kritischeren Alain Berset gewünscht, der auch auf mögliche Mängel der direkten Demokratie eingeht oder darauf hinweist, dass wir auf nationaler Ebene beispielsweise kein Ausländerstimmrecht kennen und deshalb nicht alle Menschen gleichermassen mitreden und mitentscheiden können.

«Die direkte Demokratie zwingt uns, in Bewegung zu bleiben»

Auch dieses Zitat verkörperte wohl kaum jemand im Saal so gut wie Bundesrat Alain Berset, der darauf bestand, während der Fragerunde vom Stehpult wegzukommen und so möglichst alle Studierenden im Blick zu behalten. Bewegung sei auch für eine Gesellschaft wichtig, meinte der Freiburger. Nichts sei so schlimm wie Stillstand. Dennoch würde allzu oft der Fehlschluss gezogen, Stillstand bedeute Stabilität. Auch für unsere Gesellschaft gelte, was Albert Einstein einst gesagt haben soll: «Das Leben ist wie ein Fahrrad, man muss sich vorwärts bewegen, um das Gleichgewicht nicht zu verlieren.»

Rahel Freiburghaus: Das Lehrbuchwissen einem Praxistest unterziehen

Dass sich ein amtierendes Mitglied der Landesregierung einen ganzen Vormittag Zeit nehme, um seine «Praxissicht» mit den Studierenden zu teilen, sei – wie Prof. Adrian Vatter eingangs feststellte – «alles andere als selbstverständlich». Umso grösser unser Vorrecht, für einmal nicht nur über, sondern gar mit einem Vertreter der Regierung sprechen zu dürfen. In diesem Sinne unterzog der bundesrätliche Besuch unser Lehrbuchwissen einem Praxistest. Rückblickend möchte ich daher meine persönlichen Eindrücke vom Anlass im Wechselspiel von Theorie und Praxis schildern.

Wo sich Theorie und Praxis (nicht) finden

Eintracht zwischen Theorie und Praxis bestand zwischen seinen Einschätzungen, wonach sich die Regierung durch blosses Aufstocken der Anzahl Bundesrätinnen und Bundesräte wohl nicht sinnvoll reformieren liesse, und diesbezüglichen Forschungsbefunden. So geht die «Schwellentheorie» davon aus, dass ein kollegiales Gremium mit mehr als sieben Mitgliedern zwingend hierarchisiert werden müsse. Dies deckt sich mit Bundesrat Bersets Erfahrungen: Zweifelsohne teilten sich neun Personen «die Arbeit grundsätzlich besser». Für eine Kollegialbehörde, in der die «Diskussionsdynamik zu viert oder zu fünft» unterschiedlich verlaufe, gelte dies jedoch nicht. Berset verglich denn auch die seiner Meinung nach sehr konstruktive, unterdessen dreisprachige Debattenkultur im Bundesrat mit der Arbeitsweise in den 13-köpfigen Parlamentskommissionen, denen er als Freiburger Ständerat (2003–2011) angehörte. 

Hingegen offenbarte sich in der Diskussion um die Stellung des Parlaments eine Zwietracht zwischen Theorie und Praxis: In der Literatur wird die Bundesversammlung als eine im Vergleich zum Ausland eher schwache, ressourcenarme Volksvertretung beschrieben, der aufgrund des lange Zeit prägenden Milizgedankens wiederholt die Hände gebunden waren. «Wir leben in einem Land, in dem das Parlament sehr grosse Kräfte hat», führte demgegenüber Bundesrat Berset aus. Offensichtlich reiben sich in diesem Punkt die beiden Perspektiven: Auf der einen Seite ist es der Anspruch der Politikwissenschaft, die Stärke einer Institution mit objektiven Kriterien zu messen. Auf der anderen Seite steht die Wahrnehmung eines Bundesrates. Berset berichtete von der Schwierigkeit, ein Bundesratsgeschäft zu vertreten, wenn zwischen der Regierung und dem Parlament nicht ein «minimaler Konsens» bestehe.

Vom Wert der Rückkopplungsschleife

Meiner Meinung nach diente der Austausch mit Bundesrat Berset also gleichsam dazu, die Theorie durch dessen Praxissicht zu bestätigen und zu bereichern. Ebendiese Rückkopplungsschleife unterstützt auch die von Rektor Christian Leumann bei der Begrüssung umrissene Aufgabe der Universitäten, «Wissen über den politischen Prozess als solchen» zu generieren, das wiederum zurückwirken könne.