Rechtswissenschaften

«Eine taktische Meisterleistung»

2023 jährt sich der Todestag von Eugen Huber, dem Schöpfer unseres Zivilgesetzbuches (ZGB), zum hundertsten Mal. Die Rechtshistorikerin Sibylle Hofer hat sich intensiv mit seinem juristischen Schaffen auseinandergesetzt und würdigt sein politisch cleveres Vorgehen in ihrem neuen Buch.

Huber wird stets als Verfasser des Zivilgesetzbuchs gelobt, das 1912 in Kraft trat und bis heute gilt. Er ist nahezu ein Mythos; immer wieder ertönt der Wunsch, dass heutige Gesetze eine Gestalt haben sollten wie das ZGB. Trotz dieser Verehrung ist bisher kaum untersucht worden, worin Hubers Leistung genau bestand.

Eugen Huber war 1892, zum Zeitpunkt der Auftragserteilung, kein besonders bekannter Jurist. Ihn zeichnete jedoch aus, dass er sich intensiv mit den kantonalen Rechten beschäftigt hatte. Frucht dieser Arbeit war ein vierbändiges Werk mit dem Titel «System und Geschichte des Schweizerischen Privatrechts». Er war somit der beste Kenner der Materie.

Auch die Universität Zürich hatte ihm zu jener Zeit ein Angebot gemacht. Sein Entscheid für die Universität Bern war sehr strategisch: Huber wollte möglichst nah am nationalen politischen Machtzentrum sein. Ihm war klar, dass ein enger Kontakt zur Politik notwendig sein würde, wenn sein Gesetzesvorschlag Erfolg haben sollte.

Der Prozess funktionierte schon damals ziemlich genauso wie heute. Zunächst wurde ein Entwurf ausgearbeitet, der von Sachverständigen begutachtet wurde. Was aber heute kaum mehr vorstellbar ist: Eugen Huber arbeitete den Gesetzentwurf komplett alleine aus. Und auch danach behielt er so weit wie möglich die Fäden in der Hand. Er war bei den Beratungen der Experten dabei und pflegte engen Kontakt mit dem zuständigen Bundesrat. Ausserdem unternahm er nicht zuletzt im Hinblick auf eine mögliche Volksabstimmung viel, um möglichst grossen Teilen der Bevölkerung das Gesetz nahezubringen und für Verständnis zu werben. Dabei betätigte er sich sogar als Verfasser von Erzählungen, von denen eine beispielsweise in einem Volkskalender erschien. Jedenfalls wurde der Gesetzesentwurf nach der Begutachtung wie heute noch vom Bundesrat zuhanden des Parlaments verabschiedet und dort in beiden Kammern debattiert.

Dazu trug wesentlich bei, dass er selber an der Debatte teilnahm. 1902 liess sich Huber von den Berner Liberalen für den Nationalrat aufstellen und wurde gewählt. Er war Mitglied der für die Vorberatung zuständigen Kommission und trat im Plenum als deren Berichterstatter auf. Damit hatte Huber bei jedem Beratungsabschnitt das erste Wort. Das war eine taktische Meisterleistung, die heute so wohl gar nicht mehr möglich wäre.

Man muss ihm zugutehalten, dass er diese Stellung nie missbraucht hat. Die Protokolle der Ratsdebatten zeigen, dass Huber sehr neutral und zurückhaltend agierte und stets offen für Argumente war. Es war ihm einfach ein Anliegen, bei der Diskussion dabei zu sein, um seine Überlegungen erläutern zu können. Dass Huber den Gesetzentwurf in allen Beratungsstadien begleitete, trug massgeblich dazu bei, dass das ZGB ein in sich stimmiges Konstrukt blieb. Das ist nicht zuletzt ein Grund dafür, dass es ein so erfolgreiches und auch international beachtetes Gesetzeswerk wurde.

Nach Inkrafttreten des ZGB beendete Huber seine parlamentarische Tätigkeit. In den Folgejahren stand für ihn die akademische Lehre im Mittelpunkt, was der Universität Bern ein besonderes Renommee verschaffte. Es wurde für Schweizer Jus-Studierende üblich, für ein, zwei Semester nach Bern zu kommen, um Huber zu hören. Huber machte also nicht nur das Gesetz, sondern prägte auch die erste Generation der Juristinnen und Juristen, die dieses Gesetz auslegten.

Huber war sich klar darüber, dass es nicht möglich sei, alle Gesetzesnormen allgemeinverständlich zu formulieren. Dazu ist die Materie viel zu technisch und kompliziert. Wenn Huber von Volkstümlichkeit sprach, ging es ihm vor allem darum, dass das Gesetz dem Rechtsbewusstsein des Schweizer Volkes entspricht. Insbesondere sollte das ZGB zur Verfassung passen. Huber war zutiefst überzeugt vom Wert der Schweizer Demokratie. Daher waren für ihn die individuelle Freiheit und auch Eigenverantwortung wichtige Leitgedanken bei der Gestaltung des Zivilrechts.

Es gibt Teile, die aufgrund gesellschaftlicher Veränderungen fast nichts mehr aus Hubers Feder enthalten. Das gilt insbesondere für das Familienrecht. Huber hat zwar die Stellung von Ehefrauen im ZGB 1912 gegenüber den kantonalen Rechten verbessert; die Regelungen waren jedoch auch vom zeitgenössischen, traditionellen Rollenbild geprägt. Bei anderen Teilen hat es im Laufe der Zeit zwar Gesetzesänderungen gegeben, Hubers Konzept wurde dabei jedoch grundsätzlich beibehalten.